News from Schönwalde? The same Procedure!

Schönwalde Die Gemeindevertretung war dieses Mal etwas entspannter. Die SPD-Fraktion wurde in der Einwohnerfragestunde wegen des Straßenbaus bzw. des Nicht-Straßenbaus von der CDU und Bürgern Maß genommen. Bürger fragten, ob nach dem Willen der SPD nun gar keine Straßen in Schönwalde mehr gebaut werden. Die SPD-Fraktion dementierte. Da weiß man nicht so richtig, was man davon halten soll. Der Straßenausbau insbesondere in Schönwalde-Siedlung ist nicht ganz unwichtig. Gerade in der Siedlung, was die Anliegerstraßen betrifft, gibt es noch ca. 70 % Sandpisten. Etwa 20 Jahre nach dem Mauerfall ist das zu viel Die Entwicklung ist schleppend. Die Entscheidung welche Straßen gemacht werden scheint nicht von der Dringlichkeit, sondern von andern Faktoren abzuhängen. Politische Aussagen zu dem Thema muss man sich gut überlegen. gerade in diesem Punkt sind die Schönwalder kritisch.

Ja und völlig überraschen steigen mal wieder die Kosten für den Rathausneubau. Bei einigen Gewerken sogar um ca. 11 %. mal sehen was die Wundertüte Rathaus noch für böse Überraschungen bereithält.

Die Kita-Satzung wurde einstimmig beschlossen. Die Elterngebühren sind nachweislich gesenkt worden. Ich hatte darüber schon berichtet. Jetzt lagen auch nachvollziehbare Zahlen vor. Da fragt man, warum nicht gleich so?

Überflüssig waren an der Stelle mal wieder die Kommentare von Herrn Oehme und Herrn Lüdtke, dass die Eltern durch Nachfragen des Bündnis „Grün Sozial Gerecht“ jetzt einen Monat länger die höheren Gebühren bezahlen mussten. Wie bitte? Wenn man den Abgeordneten gleich plausibel dargelegt hätte, dass sich die Gebührensätze für die Eltern tatsächlich senken, hätten man nicht nachfragen müssen. Im August konnten die Abgeordneten wegen der mangelhaften Zuarbeit der Verwaltung gar nicht wissen, ob die Gebührensätze niedriger sind. Wir erinnern uns, Bodo Oehme konnte die Fragen seinerzeit nicht klar beantworten. Äußerungen wie „ich glaube oder ich meine, dass die Gebührensätze eventuell oder höchstwahrscheinlich sinken werden“, wecken wohl kaum Vertrauen waren für die Entscheidungsfindung nur wenig hilfreich. Mit den kostengünstigen Berliner Kita-Gebühren kann Schönwalde nicht mal ansatzweise mithalten. Wenn der Vergleich mit Berlin auch hinkt, Schönwalde sollte sich bemühen, den Berlinern in Punkto Sozialengagement für junge Familien nach zu eifern.

Das Industriegebiet stand nicht mehr zur Debatte. Hier hat der Bürgermeister Wort gehalten und das ist auch gut so. Und wenn die Grünen nicht die Flyer an die Bürger verteilt hätten, dann wäre still und heimlich ein „kleines“ Industriegebiet in Schönwalde bereits im Juni mehrheitlich beschlossen worden. Ohne Diskussion und Bürgerbeteiligung und ohne noch mal darüber nachzudenken, ob das tatsächlich notwendig ist.

Was die, von Herrn Fischer von der MAZ, unterstellte Wankelmütigkeit einiger Politiker betrifft, so muss man noch mal festhalten: „Wer A sagt, muss nicht auch B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war.“ Für diesen Erkenntnisprozess sind sicherlich viele Schönwalder sehr dankbar.

Uwe Abel

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