Bürgermeister Oehmes geschickte Terminplanung oder wie bremse ich meine Kritiker aus.

Neues aus Schönwalde erreichte mich von Ines Zock und meinen Freunden vom Bündnis „Grün Sozial Gerecht“:

Am kommenden Dienstag, den 21.09.2010 um 18:00 Uhr findet eine Informationsveranstaltung im Rahmen einer Bauausschusssitzung im Kreativ (Schönwalde-Dorf) gemeinsam mit Vertretern der Fa. Gertner & Fettback GmbH zur umstrittenen B-Planänderung im Erlenbruchgelände statt. Darüber wurden zumindest die Gemeindevertreter gestern Abend in einem Schreiben, welches gemeinsam mit der Einladung zur nächsten Gemeindevertreterversammlung am kommenden Donnerstag, den 23.09.2010 per Kurierdienst de Abgeordneten zugestellt wurde, informiert. Am gleichen Tag -nur zeitlich etwas später- findet im übrigen auch die Ortsbeiratssitzung für den OT Schönwalde-Siedlung statt. Dieser Termin war im übrigen lange bekannt. Ist es Zufall oder Absicht, dass der Vorschlag des Bürgermeisters in der Gemeindevertreterversammlung (im Mai 2010) für eine Sondersitzung bzw. Informationsveranstaltung zur geplanten Recycling Anlage im Erlenbruchgelände gerade an dem Tag umgesetzt werden muss, an welchem auch der Ortsbeirat Schönwalde-Siedlung tagt? Will man damit eventuell von vornherein einen bestimmten Personenkreis, vermutlich einen diesem Projekt besonders kritisch gegenüberstehenden Personenkreis, ausschließen? Zudem wurde die Information über die geplante Veranstaltung bislang nur den Abgeordneten zuteil. Interessierte Bürger sind wohl ebenfalls nicht erwünscht? Auch die Kurzfristigkeit der Terminierung lässt nicht gerade den Wunsch nach einer breiten öffentlichen Diskussion vermuten. Hier bleiben wiedermal viele Fragen offen und damit viel Raum für Spekulationen über das umstrittene Vorhaben.

Da bin ich mal gespannt, mit welchen Argument Herr Bürgermeister Bodo Oehme dieses merkwürdige Vorgehen rechtfertigen wird. Wahrscheinlich gar nicht. Ich glaube als Bürgermeister hätte er rechtzeitig eine andere und besser Lösung finden können. ich geh mal davon aus, das er den Terminplan der Gemeindevetretung kennt. Das er von einem Zeitrahmen von einer Stunde ausgeht ist schon arg. Aber es ist ja in Schönwalde auch üblich die Bürgerfragestunde zu kürzen. Eine Zeit lang hat es Bodo Oehme wohl auch erreicht, das diese ganz abgeschafft wurde. Es wird ja in Schönwalde kaum einer Zweifel haben, wer das sagen im Amt hat. So bleibt mal wieder ein schaler Nachgeschmack und ein Beispiel an undemokratischer und intransparenter Politik. Ich denke, das trotzdem die Gerechtigkeit siegt und der B-Plan nicht geändert wird. Jetzt könne sich die Bürger noch gegen die Industrie wehren. Ob das dann nachher noch möglich ist, wenn der B-Plan geändert wird bleibt mehr als fraglich. Auch wenn anderes von Herrn Oehme und dem Bauausschuss zu hören war es gibt sicherlich schon einen konkreten Plan zur Nutzung. ich unterstütze das Bündnis Grün Sozial Gerecht und hoffe, das auch die Bürger erkennen, welches Spiel hier mit Ihrem Schönen Walde getrieben wird.

Uwe Abel

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