Post vom Bürgermeister aus Schönwalde

Da stehe ich jetzt ganz schön im Walde. Ich hatte ein paar Fragen an die Gemeinde Schönwalde.Heute hat Herr Bodo Oehme geantwortet. Nun ja, eigentlich hat er nicht geantwortet. Wie erwartet hat er die Fragen nicht direkt beantwortet. Dabei wäre es so einfach gewesen.

Zitat aus dem Brief:
…auf Grundlage des §29 BbgKVerf kann jeder Gemeindevertreter Auskunft und Akteneinsicht verlangen. Dieses Recht steht Bürgern aus andern Gemeinden nicht zu. Des weiteren erfolgte die Vergabe im nicht öffentlichen Teil. Ich kann aber versichern, dass……. im Einklang mit den Gesetzen…. erfolgte.

Herr Oehme Thema verfehlt, sechs setzen. Akteneinsicht wollte ich nicht, nur ein paar einfache Fragen beantwortet haben. Wenn das ganz im öffentlichen Teilen statt gefunden hätte, müsste ich ja die Fragen nicht stellen. Aber gut, die Wahrheit wird schon ans Licht kommen. Ich bin sicher, das alles schon legal ist. Das die Gesetze eingehalten wurden, da geh ich mal von aus. Aber die Frage ob jemand der Vorsitzender im Bauausschuss ist sich an Ausschreibungen für das Rathaus beteiligen sollte schwebt doch weiter im Raum. Auch wenn andere sich nicht offiziell äußern, werden sich die Bürger doch fragen, ob das alles wirklich seriös ist.

Nun es wird für mich in Zukunft eine Aufgabe sein solche Missstände aufzuzeigen und für mehr Transparenz in der Politik zu sorgen. Als Mitglied der Piratenpartei sehe ich darin meine Hauptaufgabe im Havelland. Es wird Zeit, das sich was ändert.

Uwe Abel

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