Schlechter Start für Spandau

Wenn ich hier von Wählern oder Bürgern spreche, sind natürlich sowohl die Damen als auch die Herren gemeint.

Die Diskussionen nehmen kein Ende. Das Scheitern von Helmut Kleebank beschäftigt bis zum heutigen Tag die Internetgemeinde und die Presse. Im Mittelpunkt der Diskussion neben der Tatsache, dass man die Abweichler aus der eigenen Partei anscheinend öffentlich an den Pranger stellen möchte; das Thema Zählgemeinschaft. Mit diesen beiden Themen möchte ich mich in meinem Kommentar kurz beschäftigen.

Erst mal zum Thema Abweichler. Es ist immer das gleiche Problem, wenn man sich nicht in das Korsett der Parteiintern Entscheidung pressen lassen will. Ich bin der Meinung, dass der Abgeordnete hier nur seinem Gewissen und nicht dem Fraktionszwang oder einem Beschluss der Partei verpflichtete ist. Wenn hier SPD Abgeordnete der festen Überzeugung sind, das Herr Kleebank nicht der richtige Kandidat ist, sollten sie bei ihrer Meinung bleiben. Wir alle wissen, dass dies nicht so kommen wird. „Vielleicht werden ja doch noch einige U-Boote zeitnah geortet und eingenordet.“ Eine bedenkliche Aussage eines GAL Mitgliedes. Diese Aussage zeigt inwieweit die regionale Demokratie beschädigt ist. Anstatt eine andere Ansicht zu akzeptieren oder Überzeugungsarbeit zu leisten, wird mit Druck und Bloßstellung gearbeitet. Die SPD Verantwortlichen vermuten ja, das es hier nur um persönliche Gefühle und verletzte Eitelkeiten ging. Also eine Denkzettelwahl, die sich am 02.11.2011 vermutlich nicht wiederholen wird oder?

Tja, und dann wäre da noch Diskussion mit dem Thema Zählgemeinschaften. Ich weiß, ich wiederhole mich. Ich halte eine Zählgemeinschaft für sinnvoll, wenn sie zur Sicherstellung des Wählerwillens dient oder versucht undemokratische Strömungen auszubremsen. Von beiden Gründen kann hier aber keine Rede sein. Auch wenn andernorts noch die Nichtwähler mit eingerechnet werden und sich das Wahlergebnis schön gerechnet wird bleibe ich dabei. Die CDU ist stärkste Kraft in Spandau und darf daher den Bürgermeister stellen. Die mangelhafte Wahlbeteiligung ist sicherlich nicht nur die Schuld der CDU.

Nach wie vor kann ich dem Argument, das die Wähler der Grünen, die GAL gewählt haben, damit diese dann gemeinsam eine Zählgemeinschaft gegen die CDU bilden, nicht zustimmen. Der durchschnittliche Grünenwähler hat die Partei wegen der Inhalte gewählt und vermutlich auch noch wegen dem langsam ausklingenden Trend wieder Grün zu wählen. Das Thema Zählgemeinschaft dürfte den meisten Wählern überhaupt nicht präsent gewesen sein. Ich will nicht behaupten, dass der Wähle mit dem Begriff nichts anfangen kann. Welche Auswirkungen seine Stimme im Endeffekt hier haben könnte, dessen war er sich sicherlich nicht bewusst. Bei den Piratenwählern verhält es sich ähnlich. Da es vorher keine Festlegung gab, wie man sich hier verhalten soll, haben die Wähler das Kreuz bei den Piraten gemach, damit sie in die BVV einziehen.

Die Frage für die Piraten, dem Gewissen oder der Basis folgen wurde durch die Parteibasis entschieden. Wobei immer noch die Frage im Raum steht, wer ist denn jetzt hier eigentlich die Basis?

Der eigentliche Skandal aber ist das Verhalten der SPD und GAL, die die Abstimmung über einen 3.Wahlgang verhindert haben, indem sie mit den Füßen abgestimmt haben und die Versammlung verließen. Folge es waren nicht mehr genug Abgeordnete um eine Abstimmung durchzuführen. Das Verhalten der SPD/GAL ist verständlich, wenn auch im höchsten Maße unfair und undemokratisch. Hätte Kleebank im 3. Wahlgang ebenfalls nicht die notwendige Mehrheit bekommen, wäre er endgültig gescheitert. Dieses Risiko wollte die SPD/GAL Zählgemeinschaft nicht eingehen. Der Wähler wird sich dieses merkwürdige Verhalten merken. Die Folgen werden wir bei den zukünftigen Wahlen ablesen können. Übrigens die Presseerklärung der GAL zu dem Thema, ist eine absolute Frechheit. Man fragt sich, ob es sich hier um ernsthafte politische Interessen geht oder ist dies Mitteilung eher unter Realsatire zu verbuchen?

Aber das alles war gestern, wie geht es weiter. Ich persönlich davon aus, das sich die Abweichler besinnen, bzw. dass man sie „überzeugt“ Damit wird dann Kleebank mit Hilfe der Grünen und Linken zum Bürgermeister gewählt. Selbst, wenn sich die Piraten von der SPD distanzieren.

Mein persönliches Fazit: Die gebildete Zählgemeinschaft aus SPD und GAL versucht sich ihre Berechtigung schön zu reden. Die Behauptung hier den Wählerwillen zu repräsentieren ist eine sehr freie Auslegung des Wahlergebnisses. Als das Vorhaben aus dem Ruder läuft, verhält man sich für ein beleidigtes Kleinkind und spielt nicht mehr mit aus Angst davor zu verlieren. Dies Verhalten disqualifiziert die SPD eigentlich sich das Recht zu nehme den Bürgermeister zu stellen. Auch Herrn Kleebank erweist man damit keinen Gefallen. Er wird 5 Jahre gegen die Mehrheit zu kämpfen haben und vermutlich auch weiter gegen einige Genossen kämpfen müssen. Wer weiß wann es einem davon gelingt ihm ein Bein zu stellen. Vermutlich wäre die Zusammenarbeit der CDU und SPD auf Bezirksebene doch die bessere Lösung gewesen. So hat das wirtschaftlich angeschlagene Spandau den denkbar schlechtesten Start erwischt. In der Fußballbundesliga käme dies einem 9 Punkteabzug für einen Abstiegskandidaten gleich, weil er irgendwelche Auflagen nicht erfüllt hat.

Uwe Abel

Links

Spandau Aktuell
Berliner Morgenpost
Tagesspiegelhttp://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12206087/61759/Selbstdemontage-Stefan-Kuschel-ueber-interne-Streitereien-bei-der.html

Burn in Hell oder Apple und Gott!

Ja, Apple hat den Allerhöchsten, den Allmächtigen, den großen Schöpfer richtig verärgert.

Gott ist ja im Moment am ausruhen und erfreut sich an dem gar lustigen Theater auf Erden. Manchmal zappt er auch rum und schaut sich einen Katastrophenfilm an. Aber neulich wurde er richtig sauer, als er im Internet auf folgende Meldung stieß. Apples Atomkrieg Klage gegen Kaffeehaus namens Apfelkind angedroht

Erfreute er sich eben noch an dem kleinen Bild des Apfels mit dem Kinde, so viel ihm Sekunden fast alles aus dem Gesicht als er mit Schrecken den Text darunter las. Petrus konnte noch gerade den Wutausbruch seines Chefs verhindern, der vermutlich diesmal wirklich apokalyptische Ausmaße angenommen hätte.

Gott beruhigte sich und las den Artikel zu Ende und begann sich über die absurden Ausführungen von Apple zu wundern, die hier doch tatsächlich ein kleines Familiencafe verklagen wollen. Auf einmal verzog sich sein grimmiges Gesicht zu einem Lächeln. Er lies sich von Petrus sein Schöpfungstagebuch bringen, den dritten Band. Der wurde übrigens auch auszugsweise in einem Sammelband, der Bibel veröffentlicht.

Dann sprach Gott: Das Land lasse junges Grün wachsen, alle Arten von Pflanzen, die Samen tragen, und von Bäumen, die auf der Erde Früchte bringen mit ihren Samen darin. So geschah es.

Gott las den Text nur kurz. Den ganzen Text kennen wir ja. Gott suchte aber eine spezielle Stelle im Anhang unter A. Dort fand er dann das Wort Apfel, Apple usw. in zig verschiedenen Sprachen. Daneben das Bild eines schönen Apfelbaumes. Als Gott das Buch wieder anhob fiel ein Foto raus. „Sieh an“, dachte Gott, „mein Freund Luzifer, wie er gerade in einen Apfel beißt. Hm, der Apfel mit den Bissspuren sieht jetzt genauso aus wie das Logo der komischen Firma“

In diesem Moment beschloss Gott zu handeln. Er hatte doch den Apfel erfunden. Spätestens nach dem Sündenfall war dieses Bild des angebissenen Apfels in hundertfacher Version veröffentlicht worden. Verklagen? Nee hatte er gerade mit Nescafe und George Clooney durch, die sich über seine Kaffeesucht lustig gemacht hatten. Aber Gott hat ja auch Humor, auch wenn man seine Schöpfung in dieser Form missbraucht und andere, die es sinnvoll gebrauchen auch noch verklagt.

Also beschloss er alle Apple Mitarbeiter und Apple Nutzer aus ihrem Garten Eden zu vertreiben und in eine ewige Verdammnis zu schicken, wo sie bis zum Ende aller Tage mit IBM Rechnern aus den 90igern und Windows 98 arbeiten müssen. Steve Jobs muss dann die Anwendungen programmieren. Höllisch gute Idee!

Uwe Abel

ick kieke, staune und versteh nüscht mehr

Nachdem Helmut Kleebank(SPD)in Spandau in zwei Wahlgängen nicht zum Bürgermeister gewählt wurde, hat die SPD mit der GAL geschlossen die Veranstaltung verlassen. Da haben die Herrschaften Ihren Willen nicht gekriegt und anstelle nach einer Lösung zu suchen, damit Politik gemacht werden kann, geht man wieder in seinen eigenen Buddelkasten und spielt nicht mehr mit. Nur noch 26 Abgeordnete anwesend, also ist die BVV nicht mehr beschlussfähig. Wer die SPD und die Grünen in Spandau gewählt hat, hat anscheinend eine Fehlentscheidung getroffen. Wie wird es jetzt mit Spandau weitergehen. Wird doch Herr Röding noch Bürgermeister? Besser wär das! Wer hat eigentlich jetzt Kleebank die Tour vermasselt? Die Piraten, Die Linke oder Abweichler der Grünen oder gar aus den eigenen Reihen?

Uwe Abel
Danksagung: Danke Sven fürs Live posten von der Besucherbank ;-)

Ick Kieke, staune, wundere mir..

eben wurde gerade live aus der BVV Spandau über Facebook gepostet. Die Bürgermeisterwahlen standen ebenfalls auf der Tagesordnung. Obwohl die CDU die Mehrheit im Bezirk Spandau erreicht hatte sollte Herr Kleebank (SPD) zum Bürgermeister gekürt werden. Ein Zählgemeinschaft aus SPD, Grüne und die Linke hatten sich dafür entschieden. Auch die Piraten hatten sich auf Kleebank geeinigt. Mal kurz Nachgerechnet 21 Sitze (SPD) + 6 (Grüne) + 1 (Die Linke) macht 28 Sitze. Dazu die 3 Sitze der Piraten macht 31 Sitze, bzw. Stimmen für Kleebank. Dagegen stehen 23 Stimmen der CDU. Logische Schlußfolgerung; Herr Kleebank wird mit 28 zu 26 oder sogar mit 31 zu 23 Stimmen zum Bürgermeister gekürt. Nee, denkste.

Im ersten Wahlgang hieß es 27 zu 27. Im zweiten ebenso. Da reibt man sich doch verwundert die Augen. Wer hat sich denn da nicht an die Abmachung gehalten oder haben eventuelle einige Abgeordnete ihr Gewissen entdeckt. jemanden zum Bürgermeister zu wählen, der in der BVV keine Mehrheit hat ist ein Fehler und wird sich nachteilig auf die politische Arbeit auswirken. Während ich diese Zeilen schreibe ist die Sitzung unterbrochen. Die SPD will weiter unterbrechen, die CDU weitermachen. Laut Sven Dartsch folgt jetzt die Ältestenratsitzung. Mal sehen wie der Krimi weitergeht. Egal wie es ausgeht. Schon jetzt ist das eine Ohrfeige für die SPD und Kleebank. Ich bezweifle aber, dass die Genossen hier die richtigen Schlüsse ziehen. Fortsetzung folgt… Inzwischen hat die SPD den BVV Saal fast geschlossen verlassen (21:22)

Damit der Bürger….

….nichts m(a)erkt.

Der Einsatz von Frau Nonnemacher (Grüne/ABü) ist schon bem(a)erkenswert. Sie möchte, dass sich Falkensee am Serviceportal „Der Maerker“ beteiligt.
Bürger können dort Meldungen online einreichen. Da geht es um Hinweise und Verbesserungsvorschläge und natürlich auch um Beschwerden. Ein Mehrwert für alle!

Problem: Herr Müller und die SPD/CDU Einheitspartei in Falkensee scheint nicht zu bem(a)erken welche Vorteile dies hätte und schießt scharf dagegen. Oder mit anderen Worten sie scheuen sich davor, wie der Teufel das Weihwasser.

Den Argumenten der Herren und Damen der obigen politischen Vereinigung kann ich beim besten Willen nicht folgen. Immerhin gibt es schon viele Kommunen die damit erfolgreich arbeiten. Die haben es einfach gemacht.

Ein Argument von Herrn Müller ist, das ja bereits ein Beschwerdemanagement geplant ist und eingeführt wird. Bürger könnten bereits per Post, Telefon, Fax, persönlich und E-Mail etwas einreichen um sich zu Beschwerden oder Problem zu melden. Der Maerker ist nur mit Internet zu erreichen, hat also nur eine Kommunikationsmöglichkeit. Zwei Systeme könnten die Mitarbeiter nicht bedienen. Da würde dann noch zusätzliches Personal benötigt.

Völliger Blödsinn. Das neue Instrument würde dazu führen, das sich die Verteilung ändert. Wenn das System besser ist, werden die Bürger auf E-Mails oder so verzichten und lieber mit dem Portal arbeiten. Ich glaube mehr Personal wird nicht benötigt. Ich glaube auch nicht dass mehr Anfragen eingehen, bloß weil ein neues Werkzeug installiert wurde.

Die Angst vor falschen Versprechen gemacht zu haben, kann ich allerdings nachvollziehen. Durch die Ampelfunktion m(a)erkt der Bürger recht schnell, wie und wann sein Vorschläge, Anregungen und Beschwerden bearbeitet, bzw. umgesetzt werden. Das dürfte Herr Müller und der SPD/CDU Fraktion nicht recht sein. Entlarvt das Serviceportal doch evtl. Schwachstellen der Verwaltung usw. Im Gegensatz zu den andern Kommunikationswegen wird dann der Vorgang einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich. Ich bem(a)erke, dass ist anscheinend nicht gewünscht.

Herr Appenzeller behauptet, seine Fraktion hat kein Problem mit dem „Maerker“ und wollen hätten sie schon gekonnt, aber der Zeitpunkt wäre schlecht. Ja denkt er denn wir m(a)erken nicht wie der Hase läuft. Wenn die BVV gewollt hätte, wäre die Teilnahme beschlossen worden.

Die SPD/CDU bemüht sich weiter darum den Bürger auszuchließen und eine nicht transparente Politik zu machen. Wollen wir hoffen, das der Bürger sich dies m(a)erkt und bei den nächsten Wahlen die Partei wählt, die sich für mehr Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz einsetzt. Das sind nicht etwa die Piraten, die in Falkensee nicht stattfinden, sondern B90/Die Grünen.

Uwe Abel